Oberlandesgericht Frankfurt a.M.,
Beschluss vom 12.02.2024, Az. 9 U 28/23
Kaufvertrag | Chloranisole | Lindan | arglistige Täuschung | Gewährleistung | Schadensersatz
Worum geht es in dem Beschluss?
In dem Berufungsverfahren vor dem OLG Frankfurt wurde die Beklagte von dieser Kanzlei vertreten. Bereits in der ersten Instanz vor dem Landgericht Frankfurt waren die Kläger unterlegen. Beiden Verfahren war ein selbständiges Beweisverfahren vor dem Landgericht Hanau vorausgegangen..
Mit dem hier veröffentlichten Hinweisbeschluss hat das OLG mitgeteilt, „dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat“. Die Kläger haben daraufhin die Berufung zurückgenommen. Die Klageabweisung durch das Landgericht wurde dadurch rechtskräftig.
In dem Berufungsverfahren ging es um Ansprüche aus einem Immobilienkauf. Die Käufer haben die Verkäuferin auf Schadensersatz verklagt.
Die Kläger (ein Ehepaar) haben von der Beklagten ein Fertighaus des Baujahres 1981 erworben und geltend gemacht, die Beklagte und der Makler hätten Mängel arglistig verschwiegen.
Laut Behauptung der Kläger habe das Haus eine starke Geruchsbelastung. Grund dafür seien Chloranisole und Holzschutzmittel (Lindan), worüber die Verkäufern und der Makler angeblich Kenntnis gehabt haben sollen.
Die Klage wurde vom Landgericht Frankfurt in erster Instanz abgewiesen, weil die Kläger einen Sachmangel nicht bewiesen haben. Auch liege keine arglisitige Täuschung vor. Das Oberlandesgricht Frankfurt hat sich dieser Auffassung angeschlossen.
Hinweis: Bei dem Beschluss handelt es sich um eine PDF-Datei. Blättern können Sie mit den Pfeiltasten am Seitenende. Einen Download-Link finden Sie hier.
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Über den Autor
Rechtsanwalt Christian D. Franz ist Gründer und Inhaber der Kanzlei Franz. Die Kanzlei hat ihren Sitz in Frankfurt am Main und damit im Herzen Deutschlands. Durch die günstige Anbindung an Autobahnen, den Schienenverkehr und den Frankfurter Flughafen ist es der Kanzlei möglich, Mandanten im gesamten Bundesgebiet zu vertreten. Das Immobilienrecht und das Maklerrecht gehören dabei zu den wichtigsten Rechtsgebieten.
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Christian D. Franz, Rechtsanwalt